UN fordert Waffenstillstand im Gazastreifen: Deutschland enthält sich

Olivia Rosenberg

27 Wochen vor

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13/12/2023
Welt
Foto: Shutterstock
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UN-Vollversammlung spricht sich für Waffenstillstand in Gaza aus.

Die UN-Vollversammlung hat in einer Resolution einen sofortigen humanitären Waffenstillstand im Gazastreifen gefordert. 

Das von Ägypten eingebrachte Papier erreichte in New York die notwendige Zweidrittelmehrheit mit 153 Ja-Stimmen, 10 Gegenstimmen und 23 Enthaltungen, darunter auch Deutschland. 

Die Resolution stellt Deutschland vor eine schwierige Entscheidung, wie das Auswärtige Amt via Kurznachrichtendienst X (vormals Twitter) mitteilte. 

Deutschland möchte das Leid der Menschen in Israel und in Gaza beenden, konnte aber aufgrund der pauschalen Forderung nach einem Waffenstillstand und der fehlenden Erwähnung der Gründe für Israels Verteidigungshaltung nicht zustimmen. 

Gleichzeitig wollte man sich nicht gegen die Bemühungen um ein Ende des Leids der Palästinenser aussprechen, so berichtet die Tagesschau.

Die Resolution, die nicht rechtlich bindend, sondern symbolisch ist, gibt einen Einblick in die globale Stimmungslage. 

Neben der arabischen Welt stimmte ein Großteil der Länder des globalen Südens dafür, während die europäischen Länder ein unterschiedliches Bild boten. 

Frankreich und Griechenland stimmten beispielsweise dafür, während sich Deutschland und Großbritannien enthielten. Unter den Nein-Stimmen waren neben Israel auch die USA, Paraguay, Österreich und Guatemala.

Die Resolution geht über die Forderung nach einer zeitweisen Waffenruhe hinaus und drückt große Sorge über die "katastrophale humanitäre Situation" im Gazastreifen aus. Sie fordert die sofortige und bedingungslose Freilassung aller Geiseln. 

Zusätze, die die Hamas erwähnen und den Angriff vom 7. Oktober verurteilen wollten, erreichten jedoch nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit.