Ursula von der Leyen soll für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission nominiert werden. Dies wurde laut Tagesschau kurz vor einem entscheidenden EU-Gipfel von Staats- und Regierungschefs der großen europäischen Parteienfamilien beschlossen.
Die Einigung sieht auch vor, dass die liberale estnische Regierungschefin Kaja Kallas den Posten der EU-Außenbeauftragten erhält und der frühere portugiesische Regierungschef António Costa zum Präsidenten des Gremiums der Staats- und Regierungschefs gewählt wird.
Diese Positionen sind für eine EU-Legislaturperiode, also etwa fünf Jahre, vorgesehen.
Die Grundlage der Einigung bildet das Ergebnis der Europawahl, bei der das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit von der Leyen als Spitzenkandidatin das beste Ergebnis erzielte. Auf Platz zwei landeten die Sozialdemokraten und auf Platz drei die Liberalen.
Nach der Nominierung muss von der Leyen noch von einer Mehrheit im Europäischen Parlament gewählt werden, was als größte Hürde gilt, da sie im Parlament viele Kritiker hat.
Die Präsidentschaft der EU-Kommission gilt als die wichtigste Position, die nach der Europawahl neu zu besetzen ist.
Der Kommissionspräsidentin sind etwa 32.000 Mitarbeiter unterstellt, die Vorschläge für neue EU-Gesetze machen und die Einhaltung der Europäischen Verträge überwachen.
Zudem repräsentiert sie die EU bei großen internationalen Gipfeltreffen wie G7 oder G20. Das US-Magazin Forbes kürte von der Leyen jüngst zur „mächtigsten Frau der Welt“.
