Verhandlungserfolg in Brüssel: Orbán lenkt nach Treffen mit Scholz ein

Olivia Rosenberg

24 Wochen vor

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02/02/2024
Welt
Foto: Lev radin / Shutterstock.com
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Ungarn gibt Blockade gegen Ukraine-Hilfen auf.

Nach langen Verhandlungen hat Ungarns Regierungschef Viktor Orbán seine Blockadehaltung gegenüber den EU-Hilfen für die Ukraine aufgegeben.

Beim EU-Sondergipfel in Brüssel stimmten alle 27 Staats- und Regierungschefs, einschließlich Ungarn, dem geplanten Unterstützungspaket von 50 Milliarden Euro zu. 

Dieser Durchbruch erfolgte nach einem Treffen in kleiner Runde, an dem auch Bundeskanzler Olaf Scholz teilnahm. Orbáns ursprünglicher Vorschlag, die EU solle jedes Jahr neu über die Ukraine-Hilfen abstimmen, fand keine Zustimmung. 

Stattdessen wurde Ungarn ein kleines Zugeständnis gemacht: Nach zwei Jahren soll erneut auf Chefebene über die Ukraine-Hilfen diskutiert werden, wobei Änderungen einstimmig beschlossen werden müssen. 

Orbán hatte argumentiert, eine langfristige Festlegung der Mittel bis 2027 könne den Eindruck erwecken, die EU-Wahlen im Juni hätten keinen Einfluss. 

Die Einigung zeigt die komplexe Dynamik innerhalb der EU, wenn es um finanzielle Unterstützung in Krisenzeiten geht, und unterstreicht die Bedeutung der Solidarität mit der Ukraine, berichtet der Merkur.