Würden Sie sich sicher fühlen, wenn Russland Teil des europäischen Verteidigungssystems wäre?
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Der ungarische Ministerpräsident hat eine umstrittene Vision für die Zukunft Europas entworfen und argumentiert, dass Russland trotz des Krieges in der Ukraine nicht ausgeschlossen werden sollte.
In einem Interview mit GB News deutete Viktor Orbán an, dass eine langfristige Zusammenarbeit mit Moskau weiterhin in Betracht gezogen werden sollte.
Seine Äußerungen fallen in eine Zeit, in der innerhalb der Europäischen Union weiterhin Meinungsverschiedenheiten über die Energie- und Sicherheitspolitik bestehen.
Eine andere Haltung
Orbán räumte ein, dass Russlands Vorgehen gegen das Völkerrecht verstößt, argumentierte jedoch, dass dies nicht zu einer dauerhaften Isolierung des Landes führen sollte.
„Der Punkt ist, dass wir denken, dass die Russen nicht hinausgedrängt werden sollten. Erstens aus dem europäischen Sicherheitssystem, zweitens sollten sie nicht aus dem europäischen Energiesystem hinausgedrängt werden, und drittens sollten sie nicht aus dem Handelssystem Europas hinausgedrängt werden“, sagte er.
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Er fügte hinzu, dass Europa seinen Ansatz gegenüber Moskau überdenken sollte, sobald der Konflikt beendet ist.
Zukünftige Zusammenarbeit
Der ungarische Staatschef schlug vor, die Beziehungen wieder aufzubauen oder sogar neue Rahmenbedingungen zu schaffen, die Russland einschließen.
Er schlug die Schaffung eines neuen Energiesystems für Europa vor, das russische Ressourcen einbeziehen sollte – das genaue Gegenteil dessen, was die Europäische Union Ende letzten Jahres beschlossen hat.
Als Teil des REPowerEU-Plans beschlossen die Mitgliedstaaten der EU im Dezember 2025, die Einfuhr von russischem Gas dauerhaft zu stoppen und die Einfuhr von russischem Öl schrittweise einzustellen.
Orbáns Äußerungen spiegeln Ungarns anhaltendes Bestreben nach einer engeren wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Russland im Vergleich zu anderen EU-Mitgliedstaaten wider.
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EU-Spannungen nehmen zu
Laut European Pravda hat Ungarn die EU kürzlich aufgefordert, die Zölle auf Düngemittelimporte aus Russland und Belarus auszusetzen, und verwies auf den umfassenderen geopolitischen Druck.
Orbán hat die Ukraine auch mit steigenden Ölpreisen in Verbindung gebracht und Brüssel aufgefordert, die Sanktionen gegen russische Energie zu lockern.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte jedoch, dass es unter den Mitgliedstaaten wenig Bereitschaft gebe, die Energiezusammenarbeit mit Moskau wieder aufzunehmen.
Quellen: GB News, EU-Erklärungen, European Pravda