Amalie L.
Deutschland im Krisenmodus.
Deutschland im Krisenmodus.
SPD-Debatte um Russland sorgt für Unruhe
Während das russische Militär die Ukraine unaufhörlich bombardiert, sorgen neue Töne aus der SPD für Irritation. Namhafte Sozialdemokraten sprechen wieder von „Entspannungspolitik“ gegenüber dem Kreml – mitten im Krieg. Das lässt nicht nur außenpolitische Partner, sondern auch Oppositionsführer Friedrich Merz an der Geschlossenheit der Koalition zweifeln.
Das berichtet DER SPIEGEL.
Uneinigkeit in der SPD erschwert klare Haltung zur Ukraine
Die SPD scheint sich in ihrer Haltung gegenüber Russland nicht einig. Stimmen aus der Partei stellen das harte sicherheitspolitische Kursbuch der Regierung infrage – und fordern Entspannung statt Aufrüstung. Das wirft die Frage auf: Wie verlässlich ist Deutschlands Unterstützung für die Ukraine wirklich?
Putins Reaktion: Kein Interesse an Gesprächsangeboten
Putin hat auf westliche Gesprächsbereitschaft in der Vergangenheit nicht mit Entgegenkommen, sondern mit Gewalt reagiert. Die militärischen Angriffe auf die Ukraine nehmen weiter zu. Für den russischen Präsidenten sind Zeichen von Uneinigkeit im Westen womöglich ein willkommenes Geschenk.
Merz unter Druck: Deutschlands Nato-Rolle auf dem Spiel
Gerade jetzt versucht die Bundesregierung, sich als verlässlicher Verteidigungspartner innerhalb der Nato zu profilieren. Außenminister Wadephul nennt fünf Prozent des BIP als neues Verteidigungsziel – weit über dem bisherigen Zwei-Prozent-Ziel. Doch interne Koalitionskonflikte könnten dieses Signal nach außen verwässern.
Northvolt in Schleswig-Holstein: Von Hoffnungsträger zum Millionengrab
In Heide, nahe der Nordseeküste, liegt ein leeres Feld – einst als Standort für eine hochmoderne Batteriefabrik geplant. Northvolt sollte das Aushängeschild grüner Industriepolitik werden. Doch nun ist das Unternehmen insolvent, und über 600 Millionen Euro an staatlicher Absicherung stehen zur Disposition.
Politik unter Druck: Wie konnte es so weit kommen?
Der Landtag in Kiel beginnt heute mit der Aufarbeitung des Skandals. Erste Erkenntnisse zeigen: Die politischen Entscheider in Berlin und Kiel segneten die Millionenhilfen ab, ohne alle Risiken zu kennen – oder sie zu benennen. Hunderte Aktenseiten bleiben bis heute geschwärzt. Transparenz sieht anders aus.
Eine politische Aufarbeitung mit vielen Fragezeichen
Wie soll die parlamentarische Kontrolle funktionieren, wenn wesentliche Informationen unter Verschluss bleiben? Die Journalisten Nicola Naber und Alexander Preker zeichnen ein Bild von Intransparenz und politischer Naivität. Die Aufarbeitung wird vermutlich Monate, wenn nicht Jahre dauern.
Hoffnung auf Entspannung: USA und China im Handelsgespräch
Während Europa mit eigenen Krisen kämpft, deutet sich zwischen den USA und China eine vorsichtige Annäherung an. Nach Verhandlungen in London wurde ein Grundsatzdeal angekündigt: Rohstoffe gegen Visaregeln – und womöglich auch eine Einigung auf neue Zolltarife.
Trump und Xi am Zug: Kommt jetzt die Zolldeeskalation?
Laut Trump sollen die USA bessere Zugänge zu seltenen Erden erhalten, während China im Gegenzug von Visabeschränkungen entlastet wird. Zölle von 55 Prozent auf chinesische Waren und 10 Prozent auf US-Produkte stehen im Raum – doch verbindliche Details sind bislang nicht bekannt.
Merz setzt auf Signalwirkung für Europa
Merz sieht im US-chinesischen Deal eine Chance für Europa. Auch Brüssel möchte Handelskonflikte mit Washington entschärfen. Immerhin: Trump zeigt sich gesprächsbereit und signalisiert Flexibilität bei Fristen – ein Hoffnungsschimmer für die EU-Handelspolitik.