EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellte am 4. März den ReArm-Europe-Plan vor – eine umfassende Initiative zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeiten.
Angesichts geopolitischer Spannungen und neuer Unsicherheiten in der transatlantischen Zusammenarbeit soll Europa nun entschlossener handeln.
Das berichtet die Kyiv Independent.
Der Plan umfasst fünf zentrale Maßnahmen, die eine massive Erhöhung der Verteidigungsausgaben, eine gemeinsame Rüstungsbeschaffung und eine gezielte Mobilisierung privater Investitionen vorsehen.
Ein Kernpunkt ist die geplante Lockerung der Haushaltsregeln, um den EU-Staaten größere finanzielle Spielräume für militärische Investitionen zu gewähren.
Sollte die durchschnittliche Verteidigungsausgabe der Mitgliedstaaten um 1,5 % des BIP steigen, könnten in den kommenden vier Jahren bis zu 650 Milliarden Euro generiert werden.
Ein weiteres zentrales Element ist ein neues Finanzierungsinstrument, das 150 Milliarden Euro in Form von Krediten für Verteidigungsinvestitionen bereitstellt.
Besonders im Fokus stehen dabei Luft- und Raketenabwehr, Artilleriesysteme sowie Drohnenabwehr – essenzielle Bereiche, um die EU militärisch unabhängiger zu machen.
Von der Leyen betonte zudem, dass der Plan nicht nur der EU selbst, sondern auch der Ukraine zugutekommen soll. Durch die verstärkte Produktion von Waffen und Munition könnten die Mitgliedstaaten ihre Unterstützung für das angegriffene Land deutlich ausweiten.
Mit dem ReArm-Europe-Plan soll die EU nicht nur ihre Sicherheit gewährleisten, sondern auch ihre strategische Autonomie ausbauen. Insgesamt könnten bis zu 800 Milliarden Euro in die Verteidigung fließen – eine Summe, die verdeutlicht, dass Europa seine Verantwortung ernster nimmt als je zuvor.
