Neues Memo enthüllt: USA planen Reisebeschränkungen für Bürger mehrerer Länder

Morten Lyhne Petersen

10 Stunden vor

|

16/03/2025
Welt
Foto: The White House from Washington, DC / Wikimedia Commons
Foto: The White House from Washington, DC / Wikimedia Commons
Die Regierung Trump erwägt offenbar neue Reisebeschränkungen.

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Laut einem US-Beamten, der unter der Bedingung der Anonymität mit der Presse sprach, plant die Trump-Regierung Beschränkungen für Bürger aus 41 Ländern. Ein internes Memo, das Reuters vorliegt, beschreibt ein dreistufiges System von Visa-Sperren, berichtet News.ro.

Die erste Gruppe, bestehend aus zehn Ländern – darunter Afghanistan, Iran, Syrien, Kuba und Nordkorea – wäre von einer vollständigen Aussetzung der Visa-Vergabe betroffen.

Eine zweite Gruppe, zu der Eritrea, Haiti, Laos, Myanmar und Südsudan gehören, würde nur teilweise eingeschränkte Visa erhalten, wobei Kategorien wie Touristen- und Studentenvisa betroffen wären.

Die dritte Gruppe umfasst 26 Länder, darunter Belarus, Pakistan und Turkmenistan. Diese Staaten könnten ebenfalls mit teilweisen Visa-Beschränkungen belegt werden, falls ihre Regierungen innerhalb von 60 Tagen nicht auf bestimmte Forderungen reagieren, wie im Memo dargelegt.

Ein US-Beamter betonte, dass die Liste noch nicht endgültig sei und die Zustimmung der Regierung, insbesondere von Außenminister Marco Rubio, erfordere. Sollte sie in Kraft treten, würde dies eine erhebliche Verschärfung der US-Einwanderungs- und Reisepolitik unter der Trump-Administration bedeuten.

Seit seiner Amtseinführung im Januar 2025 hat Präsident Donald Trump eine Reihe von politischen Maßnahmen und Exekutivanordnungen erlassen. Eines seiner ersten Dekrete zielte darauf ab, Wohnungsbauhilfe und den Wiederaufbau der Infrastruktur in Katastrophengebieten zu beschleunigen – insbesondere in North Carolina nach Hurrikan Helene.

Im Einklang mit seiner „America First“-Agenda hat Präsident Trump Maßnahmen zur Stärkung der Grenzsicherheit und Reform der Einwanderungspolitik ergriffen. Dazu gehören die Abschaffung der früheren „Catch-and-Release“-Praxis, die Wiedereinführung des „Remain in Mexico“-Programms, die Fortsetzung des Mauerbaus an der Grenze sowie verstärkte Abschiebungen von kriminellen Migranten.

Darüber hinaus hat Trump seit Beginn seiner zweiten Amtszeit insgesamt 89 Exekutivanordnungen unterzeichnet, die eine breite Palette von Themen abdecken – von wirtschaftlichen Maßnahmen bis hin zu nationalen Sicherheitsfragen.